Bundestag senkt Biokraftstoffquote
BEE: Erheblicher Rückschlag für Erneuerbare Mobilität
Für den heutigen Beschluss gibt es nach Ansicht des BEE keine nachvollziehbaren Gründe. In der EU seien aktuell große Agrarüberschüsse vorhanden, die für die Produktion von Biosprit genutzt werden könnten. Der viel beschworene Gegensatz von Tank und Teller existiere daher nicht. Auch werde die Nachhaltigkeit der Produktion von Biokraftstoffen durch die EU-Richtlinie noch in diesem Jahr verbindlich geregelt.
„Für den Löwenanteil von Kraftstoff aus Mineralöl gibt es dagegen nicht einmal Überlegungen, geschweige denn verbindliche Vorgaben für eine nachhaltige Produktion“, bemängelt Klusmann. Selbst ein Bericht der Mineralölwirtschaft über die Herkunft des verwendeten Öls an die Fachpolitiker der Fraktionen stehe immer noch aus. Dennoch habe der Bundestag heute den Anteil von Erdöl an der Zapfsäule um ein Prozent erhöht – mit allen negativen Folgen für Menschen und Umwelt in den Herkunftsländern. Klusmann: „Das ist in keiner Weise nachvollziehbar.“
Die heimische Biokraftstoffindustrie stehe nun vor weiteren massiven Einschnitten. Schon die Einführung der Besteuerung von Biodiesel habe den Absatz von reinem Biodiesel in Deutschland zusammenbrechen lassen. In der Konsequenz hätten viele Unternehmen der Branche Kurzarbeit oder sogar Insolvenz anmelden müssen. „Dieser Abwärtstrend wird sich in den kommenden Monaten noch beschleunigen“, prognostiziert Klusmann. „Damit wird ein wichtiger Teil der heimischen Erneuerbare-Energien-Branche inklusive vieler neuer Arbeitsplätze regelrecht demontiert.“
„Für den Löwenanteil von Kraftstoff aus Mineralöl gibt es dagegen nicht einmal Überlegungen, geschweige denn verbindliche Vorgaben für eine nachhaltige Produktion“, bemängelt Klusmann. Selbst ein Bericht der Mineralölwirtschaft über die Herkunft des verwendeten Öls an die Fachpolitiker der Fraktionen stehe immer noch aus. Dennoch habe der Bundestag heute den Anteil von Erdöl an der Zapfsäule um ein Prozent erhöht – mit allen negativen Folgen für Menschen und Umwelt in den Herkunftsländern. Klusmann: „Das ist in keiner Weise nachvollziehbar.“
Die heimische Biokraftstoffindustrie stehe nun vor weiteren massiven Einschnitten. Schon die Einführung der Besteuerung von Biodiesel habe den Absatz von reinem Biodiesel in Deutschland zusammenbrechen lassen. In der Konsequenz hätten viele Unternehmen der Branche Kurzarbeit oder sogar Insolvenz anmelden müssen. „Dieser Abwärtstrend wird sich in den kommenden Monaten noch beschleunigen“, prognostiziert Klusmann. „Damit wird ein wichtiger Teil der heimischen Erneuerbare-Energien-Branche inklusive vieler neuer Arbeitsplätze regelrecht demontiert.“
BEE Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.
Referent für Medien und Politik
Daniel Kluge
Reinhardtstr. 18
D-10117 Berlin
Tel.: 030 / 275 81 70-15
Fax: 030 / 275 81 70-20
E-Mail: presse@bee-ev.de
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