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Europa und Erneuerbare Energien

Die EU hat sich das Ziel gesetzt, bis zum Jahr 2020 einen Anteil von 20 Prozent Erneuerbarer Energie am Endenergieverbrauch zu erreichen. Um dieses Gesamtziel zu erreichen, hat die EU-Kommission verbindliche nationale Einzelziele festgelegt. Deutschland muss demnach bis 2020 einen Anteil von 18 Prozent Erneuerbarer Energie am gesamten Endenergieverbrauch erreichen.

Der BEE ist seit langem auf europäischer Ebene aktiv und Gründungsmitglied der European Renewable Energies Federation (EREF), der Stimme von Produzenten regenerativer Energie. Rainer Hinrichs-Rahlwes, Vorstandsmitglied des BEE, war EREF-Präsident und ist derzeit Vizepräsident des europäischen Dachverbands.

EU-Richtlinie zur Förderung Erneuerbarer Energien

Maßgeblich für die Energiepolitik der EU ist die Richtlinie zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, die am 25. Juni 2009 zusammen mit dem EU-Klima- und Energiepaket in Kraft trat. Damit lag erstmals ein europäisches Regelwerk vor, das einen verbindlichen Rechtsrahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien in allen drei Sektoren – Strom, Wärme/Kälte, Verkehr – schuf.  Die Zielvorgabe der Richtlinie lautet: Bis 2020 müssen in Europa mindestens 20 Prozent des Bruttoendenergieverbrauchs aus erneuerbaren Quellen stammen.

Um dieses Gesamtziel zu erreichen, erhalten die 27 Mitgliedstaaten jeweils rechtlich bindende nationale Ziele. Für Deutschland bedeutet das einen Anteil von 18 Prozent Erneuerbarer Energie am Endenergieverbrauch bis 2020. Wie die einzelnen Länder das Ziel über die verschiedenen Sektoren aufteilen, entscheiden sie dabei selbst. Nur im Verkehrssektor muss jeder Mitgliedstaat im Jahr 2020 mindestens einen Anteil von 10 Prozent aus Erneuerbaren Energien erreichen.

Anders als im ursprünglichen Entwurf der Kommission, der einen EU-weiten Zertifikatehandel einführen wollte, bleiben die nationalen Fördersysteme in der beschlossenen Fassung unangetastet. Nachdem auch die Befürworter von Quoten- und Zertifikate-Systemen in der EU-Kommission und in einigen Mitgliedstaaten überstimmt werden konnten, werden nun erfolgreiche Instrumente wie das deutsche EEG und vergleichbare Einspeiseregelungen weiterhin zum schnellen Ausbau der Erneuerbaren im Stromsektor beitragen und ihre Überlegenheit unter Beweis stellen können.

Um dem Wunsch einiger Mitgliedstaaten nach mehr Flexibilität beim Erreichen der nationalen Ziele zu entsprechen, erlaubt die Richtlinie eine Zusammenarbeit der Staaten untereinander. Im gegenseitigen Einverständnis können sie durch flexible Mechanismen wie statistische Transfers, gemeinsame Projekte oder gemeinsame Fördersysteme nationale Ziele auch im Rahmen von Kooperationen erreichen.

Die Richtlinie verlangt von allen Mitgliedstaaten, der Kommission einen sogenannten Nationalen Erneuerbare-Energie-Aktionsplan (NREAP) nach einem detaillierten Muster vorzulegen, in dem die sektoralen Ziele für die Anteile von Energie aus erneuerbaren Quellen im Bereich Verkehr, Strom sowie Wärme und Kälte festgelegt werden. Gleichzeitig müssen die Regierungen darstellen, mit welchen Maßnahmen und Zwischenzielen sie die verbindlichen Vorgaben erreichen wollen. Ebenso müssen darin Nutzen für die Arbeitsplatzentwicklung und die Vermeidung von Treibhausen durch den Ausbau der Erneuerbaren dargestellt werden.

Keep on Track

Seit 2012 nimmt der Bundesverband Erneuerbare Energie an dem Projekt „Keep on Track!“ teil. Ziel des Projektes ist das Monitoring der aktuellen Entwicklung der Erneuerbaren hin zur Erreichung der 2020-Ziele. Dies soll dazu dienen, dass die Entwicklung nicht hinter dem Zielpfad aus der Erneuerbare-Energien-Richtlinie hinterherhinkt.

Aufbauend auf der Erfahrung aus dem „Intelligent Energy Europe“ finanzierten Projekt „REPAP2020“, steht „Keep on Track!“ Mitgliedsstaaten mit gesetzlicher, politischer und Marktberatung und mit Empfehlungen zur Seite, um auf dem Zielpfad zu bleiben oder die EE-Entwicklung zu korrigieren.

Folgende Aktivitäten werden im Projekt durchgeführt:

  • Aufbau und Führung einer Dialogplattform mit verschiedenen Akteuren, von Erneuerbaren-Verbänden über nationale und europäische Abgeordnete hin zu Wissenschaftlern
  • Bereitstellung eines marktnahen Monitorings der Erreichung der EE-Ziele für alle 28 Mitgliedsstaaten
  • Rechtzeitige Warnsignale und Lösungsvorschläge für die Überbrückung der Kluft hin zur Erreichung der Ziele, wenn ein Mitgliedsstaat sich nicht auf dem Zielpfad befindet und die Hindernisse des EE-Ausbaus nicht identifizieren kann.

Ihre Ansprechpartnerin

Frau
Corina Bolintineanu
Telefon: 030 / 275 81 70 - 0