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  • © Stiftung Offshore-Windenergie | Weserwind | Detlef Gehring | 2008

BEE-Statement zum Weißbuch des BMWI

Berlin, 03.07.2015. Dr. Hermann Falk: „Der BEE begrüßt das Weißbuch des Bundeswirtschaftsministeriums. Die grundsätzliche Ausrichtung auf die Weiterentwicklung des Strommarktes ist der richtige Weg. Der weiterentwickelte Strommarkt, ergänzt durch die Kapazitätsreserve, wird die Versorgungssicherheit gewährleisten. Kapazitätsmärkte als weiteres Element wären vollkommen überflüssig gewesen. Das Bundeswirtschaftsministerium hat sie folgerichtig abgelehnt und damit die Stromkunden zumindest an dieser Stelle vor unnötigen Mehrkosten bewahrt.

Einer der zentralen Aussagen des Weißbuchs, dass die Strommärkte vor allem flexibler werden müssen, stimmen wir zu. Flexibilitätshemmnisse, etwa die Industriesubventionen für inflexible Großverbraucher bei den Netzentgelten, müssen abgebaut werden. Aus BEE-Sicht sollten zudem die Marktpreissignale verstärkt werden, hierzu würde sich u.a. eine Flexibilisierung der EEG-Umlage sowie des KWK-Bonus anbieten. Die Flexibilisierung des KWK-Bonus sollte in die anstehende Novelle des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) einfließen, damit die Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung künftig stärker am Bedarf ausgerichtet wird.

Im Weißbuch ist ebenso verankert, dass die Regelenergiemärkte stärker flexibilisiert werden sollen. Der BEE sieht darin die Chance, dass Erneuerbare Energien künftig mehr Verantwortung bei der Sicherstellung der Stromversorgung übernehmen können. Hierzu müssen die Ausschreibungsfristen verringert und die Präqualifikationsbedingungen für Erneuerbare Energien und Speicher angepasst werden.

Zur Flexibilisierung gehört auch, dass alte Kapazitäten aus dem Markt genommen werden. Die Abschaltung jedes inflexiblen Atom- und Braunkohlekraftwerkes wird daher dazu beitragen, die Reaktionsfähigkeit des Systems zu erhöhen und damit der Wertigkeit der Erneuerbaren Energien Raum zu verschaffen. Atomausstieg, Klimaschutz und die Weiterentwicklung der Strommärkte gehen Hand in Hand.

Mit dem Weißbuch spricht sich das BMWI zu Recht für eine Intensivierung der europäischen Kooperation aus. Sie hat bereits in den vergangenen Jahren zu einer Erhöhung der Versorgungssicherheit und zu einer Senkung der Systemkosten geführt.

Bei den Netzen hält es der BEE für unerlässlich, dass die Kommunikation zwischen Übertragungsnetzbetreibern und Verteilnetzbetreibern besser wird. Es sollte darüber hinaus angeregt werden, dass dezentrale Erzeuger über Systemdienstleistungen einen Beitrag zur Systemstabilität erbringen können, was für die künftig dezentral dominierte Erzeugungsstruktur unerlässlich sein wird.“

Das Weißbuch ist auf der Website des Bundeswirtschaftsministeriums abrufbar.

Als Dachverband der Erneuerbare-Energien-Branche in Deutschland bündelt der BEE die Interessen von 30 Verbänden und Organisationen mit 30 000 Einzelmitgliedern, darunter mehr als 5 000 Unternehmen. Zu unseren Mitgliedern zählen u. a. der Bundesverband WindEnergie, der Bundesverband Solarwirtschaft, der Fachverband Biogas, der Bundesverband Deutscher Wasserkraftwerke und der Bundesverband Geothermie. Wir vertreten auf diese Weise 371 400 Arbeitsplätze und mehr als 3 Millionen Kraftwerksbetreiber. Unser Ziel: 100 Prozent Erneuerbare Energie in den Bereichen Strom, Wärme und Verkehr.

BEE Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.

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