Logo des BEE e.V.

Webseitensuche

Filteroptionen:

Eine weiße Wärmepumpe von Nahem
Stellungnahme

BEE-Stellungnahme zu Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen

7. November 2019

Vorbemerkung und Zusammenfassung

Der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) nimmt Stellung zum Diskussionsentwurf zur Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei zu eigenen Wohnzwecken genutzten Gebäuden (§ 35 Einkommensteuergesetz) vom 04. November 2019 und möchte anmerken, dass für die Prüfung und Bewertung von Aussagen und Änderungen die angesetzt Frist von etwas mehr als 24 Stunden für die Verbändeanhörung erneut viel zu kurz ausfällt. Eine tiefgreifende Prüfung ist daher nicht möglich. Die Stellungnahmenbeschränkt sich aufgrund der knappen Frist auf Anmerkungen zu einzelnen Bestandteilen von Anlage 6 (Erneuerung der Heizungsanlage).

  • Der BEE begrüßt die Einführung einer energetischen Gebäudeförderung als zusätzliches Förderinstrument. Die Weiterentwicklung der Ausgestaltung gegenüber dem Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht ist zubegrüßen. In seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf hatte der BEE u.a. die steuerliche Förderung für den Einbau von ausschließlich fossil befeuerten Kesseln kritisiert.
  • Der grundsätzliche Ausschluss von ausschließlich fossil befeuerten von Öl- und Gaskesseln aus der steuerlichen Förderung ist folgerichtig und zweckmäßig, um Anreize für eine klimafreundliche Versorgungsstruktur auf Basis Erneuerbarer Energien im Gebäudebereich zu setzen.
  • Sollte die Förderung der fossilen Gas-Brennwerttechnik dennoch im Rahmen einer „renewable ready“-Vorgabe fortgeführt werden, so muss in jedem Fall sichergestellt werden, dass die Einbindung einer Erneuerbaren Energien - Anlage zeitnah gewährleistet ist. Die nachträgliche Einbindung muss verbindlich durch eine Fachunternehmererklärung nachgewiesen werden. Der BEE betont explizit, dass die „renewable ready“-Vorgabe keinesfalls aufgeweicht werden darf. Etwaige Aufweichungen würden die Effizienz der Förderung für die Erneuerbaren Energien stark vermindern.
  • Der Fördersatz in Höhe von 20 Prozent ist derart niedrig gewählt, dass sich die damit verbundenen Investitionsimpulse in Grenzen halten werden. Für weitere Empfehlungen für eine Wärmewende-kompatible Ausgestaltung der steuerlichen Förderung sei an dieser Stelle auf das entsprechende Positionspapier zur Einführung von Steueranreizen zum Ausbau Erneuerbarer Wärme und zur energetischen Modernisierung des Gebäudebestandes.
Portraitbild von Sandra Brunke
Ansprechpartner*innen

Sandra Brunke
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE)
Referentin für Erneuerbare Wärmepolitik und -wirtschaft


E-Mail an Sandra Brunke schreiben
0151 17123005


weitere Beiträge dieses Autors ansehen

Verwandte Artikel

02.07.2020
Konzept eines Hauses mit Erneuerbaren Energien und Elektroauto
Ausbau von Erneuerbaren Energien im Wohn- und Gewerbebereich hinkt hinterher: Vorgaben jetzt konkretisieren!

Berlin, 02.07.2020.In gut zwei Drittel der Neubauten aus dem Jahr 2019 werden ganz oder teilweise Erneuerbare Energien zur Wärmeversorgung genutzt.…

Mehr lesen
16.02.2018
Graphen zu Preisen im Vordergrund mit leuchtender Glühbirne im Hintergrund
Anteil der Energieeffizienz an Kostensteigerungen im Wohnungsbau

Kurzgutachten des Institut für Technische Gebäudeausrüstung Dresden im Auftrag des BEE

Mehr lesen
16.02.2018
Eine weiße Wärmepumpe von Nahem
Energetische Anforderungen sind kein Kostentreiber für bezahlbaren Wohnungsbau in Deutschland

Berlin, 16.02.2018. Der Anteil der Energieeffizienz an Kostensteigerungen im Wohnungsbau ist gering. Das belegt ein aktuelles Gutachten des Instituts…

Mehr lesen

Logo des BEE e.V.
Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE)
EUREF-Campus 16
10829 Berlin
Telefon: +49 30 275 8170 0
Telefax: +49 30 275 8170 20
E-Mail: info(at)bee-ev.de

Bundesverband Erneuerbare Energie e.V.

Als Dachverband vereint der Bundesverband Erneuerbare Energie e.V. (BEE) Fachverbände und Landesorganisationen, Unternehmen und Vereine aller Sparten und Anwendungsbereiche der Erneuerbaren Energien in Deutschland. Bei seiner inhaltlichen Arbeit deckt der BEE Themen rund um die Energieerzeugung, die Übertragung über Netz-Infrastrukturen, sowie den Energieverbrauch ab.

Der BEE ist als zentrale Plattform aller Akteur:innen der gesamten modernen Energiewirtschaft die wesentliche Anlaufstelle für Politik, Medien und Gesellschaft. Unser Ziel: 100 Prozent Erneuerbare Energie in den Bereichen Strom, Wärme und Mobilität.

Cookies